Vereinbarung über Internet- und Intranet-Zugang und zulässige Nutzung

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Wenn es denn unbedingt sein muss....
Beispiel für eine persönliche Verpflichtungserklärung der Beschäftigten.

Beim Zugang zum Internet und/oder Intranet halte ich in Übereinstimmung mit der Internet und Intranet User Policy bestimmte Vorgehensweisen für unzulässig. Solche Vorgehensweisen sind unter anderem:

• das Einstellen von illegalen Informationen in das Internet und Intranet,
  
  
• die illegale Nutzung von Internet oder Intranet unter Verletzung von geltenden Gesetzen und Rechtsvorschriften,
  
  
• die Nutzung des Internet oder Intranet für andere als die Unternehmenszwecke, sofern keine nur gelegentliche private Nutzung vorliegt (Private Nutzung des Internet oder Intranet ist u.a. dann unzulässig, wenn hierfür in erheblichem Umfang Zeit aufgewendet wird oder die Arbeitsleistung beeinträchtigt wird sowie wenn ein persönlicher wirtschaftlicher Gewinn erzielt werden soll oder anderweitig gegen die Vorschriften des Unternehmens verstoßen wird),
  
  
• die Versendung von Mitteilungen, die dem Empfänger eine Schädigung an seiner Arbeit oder seinem System zu verursachen geeignet sind,
  
  
• die Versendung von Kettenbriefen an Gruppen oder Einzelpersonen sowie ähnliche Nutzungen, die zur Überlastung des Internet oder Intranet beitragen oder anderweitig die Arbeit Dritter beeinträchtigen,
  
  
• die Nutzung des Internet oder Intranet für wirtschaftliche Zwecke, die nicht im Zusammenhang mit dem Unternehmen stehen,
  
  
• die Nutzung des Internet für Zwecke der politischen Agitation,
  
  
• die Veränderung einer Computerdatei, die nicht dem Nutzer gehört,
  
  
• der ungenehmigte Versand und Empfang urheberrechtlich geschützten Materials,
  
  
• die wissentliche Weitergabe des Passworts sowie die Verwendung des Passworts eines Dritten,
  
  
• die Nutzung des Internet- oder Intranet-Zuganges für den Versand oder den Empfang von Dateien, die die Integrität des Netzes gefährden,
  
  
• die Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen auf Computern oder Netzen des Unternehmens oder Dritter,
  
  
• der Versuch, Zugang zu Ressourcen, Programmen oder Daten Dritter zu erlangen,
  
  
• der Versuch, Daten eines anderen Nutzers im Internet oder Intranet zu beschädigen oder zu vernichten, u.a. durch Upload, Veränderung, Download oder die Schaffung von Computerviren,
  
  
• die Angabe einer falschen Identität gegenüber Dritten bei der Nutzung des Internet oder Intranet.

Bestätigung und Einwilligung des Beschäftigten

Ich habe die Internet und Intranet User Policy gelesen und verpflichte mich, mich an die Grundsätze und Leitlinien der Policy in ihrer jeweils gültigen Fassung zu halten. Zudem habe ich die obige Liste von Handlungen gelesen, die bei Nutzung von Internet- und Intranet-Ressourcen als unzulässig gelten, und willige ein, solche Handlungen zu unterlassen. Ich willige ein, dass das Unternehmen die Nutzung von Internet- und Intranet-Ressourcen durch mich im Rahmen des mit dem Betriebsrat verabredeten Verfahrens überwacht, um zu gewährleisten, dass die Bestimmungen dieser Policy und anderer anwendbarer Politiken des Unternehmens eingehalten werden.